Eröffnung der Ausstellung "Operation Heimkehr"

 

 

Am 4. September: Bundeswehrsoldaten über ihr Leben nach dem Auslandseinsatz. Dabei geht es auch um das schwierige Verhältnis von Politik und Gesellschaft zur Bundeswehr. Weitere Informationen finden Sie hier.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. K 14 "Windpark Peterberg" - Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB-

Unter dem genannten Link (Passwort: ernOffenlageK14) erfolgt die nachrichtliche Wiedergabe der Unterlagen für die erneute Offenlage des vorgenannten Bebauungsplanes. Da die Unterlagen nachrichtlich eingestellt sind, haben sie keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Die Original-Unterlagen sind im Rahmen der Offenlagefrist in der Zeit vom 25.07. bis einschließlich 26.08.2016 bei der Gemeinde Hürtgenwald, Zimmer 110, während der Dienststunden einzusehen.

Herzliche Einladung zum zetnralen Seniorennachmittag

Am Samstag, dem 17.09.2016, findet für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer Gemeinde, die 70 Jahre und älter sind, ein unterhaltsamer Nachmittag mit Kaffee und Kuchen statt.

Beginn:  14.00 Uhr
Ende:  17.00 Uhr

Ort:  Aula Schulzentrum Kleinhau

Ihre Anmeldung mit Angabe der Personenzahl nimmt das hiesige Bürgerbüro (Telefon: 02429/309-93) bis spätestens zum 31.08.2016 gerne entgegen. Die Fahrten zum Seniorennachmittag sind selbst zu organisieren. Sollten Sie keine Fahrgelegenheit haben, teilen Sie dies bitte bei Ihrer Anmeldung mit, damit wir Ihnen eventuell einen Ersatz beschaffen können.

Beratung zu Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfüng und Patientenverfügung

Als serviceorientierter Dienstleister kommt die Kreisverwaltung Düren den Bürgern aus der Gemeinde Hürtgenwald entgegen: So wird die Betreuungsstelle regelmäßige Sprechstunden zur gesetzlichen Betreuung und zu Vorsorgevollmachten in den Räumlichkeiten des örtlichen Rathauses anbieten.

Vorsorgevollmachten, Betreuungsverfügungen und Patientenverfügungen sind ein sehr wichtiges Thema, denn durch Unfall, Krankheit oder aus Altersgründen kann jeder in die Lage kommen, selbst keine Entscheidungen mehr oder nur noch teilweise treffen zu können. Wer kümmert sich dann und nimmt die Interessen wahr? Bei Volljährigen sieht unser Rechtssystem keine automatische gesetzliche Vertretungsvollmacht durch nahe Angehörige vor. Nur mit einer rechtzeitig erteilten Vollmacht kann man eine gesetzliche Betreuung für sich selbst vermeiden. In einer Betreuungsverfügung kann man nicht nur seine Betreuerin oder seinen Betreuer festlegen, sondern zudem eigene Wünsche zur Betreuung. In einer Patienten-verfügung bestimmt man vorab, was bei eigener Entscheidungsunfähigkeit medizinisch unternommen werden soll. Allerdings gilt es bei Ihrer Vorsorge einige formale Besonderheiten zu beachten.

Anke Niederschulte, Mitarbeiterin der Betreuungsstelle des Kreises Düren, berät sie dazu und zu allen Fragen rund um die gesetzliche Betreuung gern, und zwar vertraulich, neutral und kostenlos. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Beratungsort: Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, Zimmer 26

Die nächsten Beratungstermine finden statt:
Donnerstag, d. 22.09.2016, 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und
Donnerstag, d. 27.10.2016, 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr.

Anmeldung bitte unter Tel. 02429-30973 (Frau Görgen) oder Tel. 02429-30922 (Herr Görner)

Nachrichtlich wird auf die untenstehnde Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald verwiesen:

Melderegisterauskunft in besonderen Fällen;

hier: Widerspruch gegen die Weitergabe personenbezogener Daten gemäß
§ 50 Bundesmeldegesetz vom 03. Mai 2013

Nach § 50 Bundesmeldegesetz vom 03.05.2013 in der zur Zeit gültigen Fassung darf die Meldebehörde

1. Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammen-
    hang mit Parlaments- und Kommunalwahlen in den sechs der Wahl vorangehenden
    Monaten,

2. im Zusammenhang mit Volksbegehren und Volksentscheiden den Antragstellern und
    Parteien,

3. im Zusammenhang mit Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern und

4. zum Zweck der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern
    Auskünfte über Einwohner aus dem Melderegister erteilen.

Darüber hinaus kann Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr eingelegt werden (§ 36 Abs. 2 BMG).

Alle vorgenannten Auskünfte dürfen nur

- Vor- und Familienname,
- akademische Grade,
- Anschrift,

umfassen. Bei der Auskunft im Zusammenhang mit Alters- oder Ehejubiläen darf die Auskunft auch Tag und Art des Jubiläums umfassen.

Der Betroffene hat in den Fällen 1 und 2 gemäß § 50 des Bundesmeldegesetzes das Recht, der Weitergabe seiner Daten zu widersprechen. Auf das bestehende Widerspruchs-
recht wird hiermit verwiesen.

Der Betroffene kann in den Fällen 3 und 4 gemäß § 50 des Meldegesetzes NRW eine
Einwilligung erteilen. Einwilligungen können jederzeit schriftlich oder zur Niederschrift beim
Einwohnermeldeamt der Gemeinde Hürtgenwald, Rathaus, Zimmer 007, abgegeben und ggf. widerrufen werden.

Weiterhin gibt das Meldegesetz jedem Bürger das Recht, der Erteilung von einfachen Melde-
registerauskünften im Wege des automatisierten Abrufs über das Internet zu widersprechen.

Hürtgenwald, den 20.07.2016
Der Bürgermeister
Axel Buch                                                            
  

Lärmschutz und Nachbarschaftsrecht

Nach den Artikeln in der Juni- und Juli-Ausgabe wird hier abschließend der Verweis zum Nachbarrecht angebracht.

Das Nachbarrechtsgesetz ist dem sog. Privatrecht zuzuordnen. Eine übersichtliche und mit Erläuterungen versehene Zusammenfassung bietet die Broschüre des Landesjustizministeriums NRW mit dem Titel

„Rechtsprobleme an der Gartengrenze“.

Die Broschüre kann direkt über das Landesjustizministerium bezogen werden, liegt aber auch im Bürgerbüro in begrenzter Stückzahl aus.

Hilfe bei nachbarrechtlichen Problemen erhalten Sie aber auch über den Schiedsmann der Gemeinde Hürtgenwald: schiedsmann@huertgenwald.de.

Segelflugplatz Bergstein

Gründung eines Lärmschutzbeirates im Rahmen des Probebetriebs zur beantragten Nutzungserweiterung des Segelflugplatzes für Motorsegler

Ausführliche Infomationen zum Probebetrieb und dem Lärmschutzbeirat finden Sie in der Rubrik "Rathaus & Bürgerservice"

Weitere Informationen sind mit dem nachfolgenden Link aufrufbar:

Jährliche Reinigung des Kanalnetzes

Zwischenzeitlich hat eine Fachfirma mit der Reinigung des gemeindlichen Kanal-netzes begonnen. Die Reinigung erfolgt mit einem Spülwagen mit Hochdruckspül-düse. Einmal jährlich wird diese Reinigung durchgeführt. Sie soll lose Verschmut-zungen und Ablagerungen sowie Verfestigungen in den Kanalleitungen beseitigen.

Während des Reinigungsvorganges kann sich im Kanalnetz ein Überdruck bzw. Unterdruck aufbauen, der bei Grundstücken ohne Rückstausicherung zu einem Rückstau von Abwasser aus dem öffentlichen Kanal führen kann.

In den vergangenen Jahren sind in einigen Fällen während der Kanalspülung Pro-bleme aufgetreten. Aus gegebenem Anlass weist die Verwaltung nochmals darauf hin, dass sich laut der gemeindlichen Abwasserbeseitigungssatzung der Grund-stückseigentümer gegen Rückstau von Abwasser aus dem öffentlichen Kanal zu schützen hat. Hierzu hat der Grundstückseigentümer Ablaufstellen unterhalb der Rückstauebene durch funktionstüchtige Rückstausicherungen gemäß den aner-kannten Regeln der Technik einzubauen.

Nähere Informationen zu den Kanalreinigungsarbeiten und zum Einbau von Rück-stausicherungen erhalten Sie beim Bauamt der Gemeinde Hürtgenwald.

Herr Zimmermann (Tel. 02429/309-51) und Herr Franke (02429/309-53) geben Ihnen hierzu gerne Auskunft.

Gemeinsame Erklärung zu den Haushaltsberatungen 2016

Eine gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat, von Heribert Gillessen (Die Linke) und Bürgermeister Axel Buch zu den aktuellen Diskussionen über den Haushalt 2016 finden Sie hier.

A Time for Healing

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Erinnerungslandschaft Hürtgenwald wird weiterentwickelt

Der Hürtgenwald war im Spätherbst 1944 Schauplatz schwerer Kämpfe zwischen alliierten Soldaten und Soldaten der Wehrmacht. Aus der Kriegslandschaft der Jahre 1944/45 ist im Laufe der Jahrzehnte eine Erinnerungslandschaft entstanden...

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Der Nationalpark-Infopunkt Zerkall dient als Sprungbrett zu den Naturattraktionen und kulturellen Sehenswürdigkeiten der Region.

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