Wahlen

 

Bürgerentscheid vom 12. - 16. Juni 2017

 

Ergebnis zum Bürgerentscheid „Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/Bergstein erhalten bleiben?“

Zum Bürgerentscheid über die Frage „Soll der Teilstandort Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/Bergstein erhalten bleiben?“ wird folgendes Ergebnis festgestellt:

Gewählt haben insgesamt 3.177 Abstimmungsberechtigte, davon 2.220 Urnenwähler und 957 Briefwähler. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 43,69%. 

1.784 Wählerinnen und Wähler haben mit “Ja“ gestimmt. Somit hat das Bürgerbegehren die erforderliche Mehrheit zum Erhalt des Grundschulstandortes Bergstein erhalten.

Hiermit möchte ich mich ausdrücklich bei allen Wählerinnen und Wählern sowie allen Helferinnen und Helfern herzlich bedanken.

Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald wird in seiner Sitzung am 13.07.2017 das amtliche Endergebnis feststellen.

Ergebnis

 

Allgemeine nachträgliche Erläuterungen zum Bürgerentscheid

In der Abstimmungswoche vom 12. bis 18.06.2017 wurde im Wahllokal im Rathaus wiederholt die Anzahl der diensthabenden Personen an der Wahlurne hinterfragt.

Hierzu möchte ich nachfolgende Erläuterungen geben:

Der Bürgermeister hat in seiner Eigenschaft als Abstimmungsleiter gem. § 2 Abs. 2 und 3 der „Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden“ für den Stimmbezirk u. a. einen Abstimmungsvorstand zu bilden. Der Vorstand besteht aus dem Vorsteher, dem stellvertretenden Vorsteher und drei bis sechs Beisitzern. Aus den Beisitzern werden der Schriftführer und dessen Stellvertreter bestellt.

Während der Wahlhandlung müssen immer mindestens drei Mitglieder des Wahlvorstandes, darunter der Wahlvorsteher und der Schriftführer oder ihre Stellvertreter, anwesend sein, da der Wahlvorstand sonst nicht beschlussfähig ist und das spätere Ergebnis juristisch angreifbar ist.

In den Abstimmungsvorstand waren insgesamt acht Mitglieder einberufen, von denen jeweils vier abwechselnd vormittags und nachmittags anwesend waren. Um eine durchgängige Beschlussfähigkeit des Vorstandes und Stimmabgabe der Abstimmberechtigten zwischen 08:00 Uhr und 18:00 Uhr zu gewährleisten, wurde eine vierte Person in den Vorstand berufen, damit kurzfristige dienstliche oder anders begründete Abwesenheiten den Abstimmungsvorgang aufgrund der Unterschreitung der gesetzlich vorgegebenen Mindestanzahl von Abstimmungsvorstandsmitgliedern nicht hemmen konnten. Diese Mitarbeiter/innen haben darüber hinaus ihren üblichen Dienst in der Gemeindeverwaltung verrichtet.

Ich bitte daher um Verständnis, dass diese, den gesetzlichen Vorschriften entsprechende Personalbesetzung sachlich begründet und unumgänglich war. Die erfreulich hohe Wahlbeteiligung hat zudem gezeigt, dass diese Personalausstattung auch notwendig war, um das Wähleraufkommen zeitnah und korrekt bedienen zu können.

Axel Buch

Bürgermeister

Kontakt und Informationen

Für Rückfragen stehen Ihnen folgende Ansprechpartner des Wahlbüros der Gemeinde Hürtgenwald gerne zur Verfügung:

Herr Riester

02429/309-71

Herr Heidbüchel

02429/309-30

Frau Läufer

02429/309-35

Frau Gerold

02429/309-32

 E-Mail: wahlamt@huertgenwald.de

 

Weitere Informationen zu den kommenden Wahlen finden Sie auch auf der Homepage des Innenministeriums NRW unter  http://www.mik.nrw.de/wahlen

Unter den nachfolgend aufgeführten Links erhalten Sie nähere Infomationen zu den verschiedenen Wahlergebnissen in der Gemeinde Hürtgenwald.