29. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 29. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 13.12.2012, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 05.12. bis 13.12.2012 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 04.12.2012

Der Bürgermeister

 

Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 04.12.2012 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 29. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 13.12.2012, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Hürtgenwald, den 03.12.2012

         Buch

   Bürgermeister

 

Tagesordnung

 

A       Nichtöffentliche Sitzung

 

1.

Verlängerung der bestehenden Treuebonusvereinbarung mit der RWE Vertrieb AG

 

2.

Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
über Auftragsvergaben

 

3.

Mitteilungen

 

4.

Fragen

 

B       Öffentliche Sitzung

5.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 22.11.2012

 

 

6.1

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

 

 

6.2

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.

 

 

6.3

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswasser
gebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung

 

 

6.4

Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

 

 

6.5

Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013
hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

 

 

6.6

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Hier: Gebührenkalkulation

 

 

6.7

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

 

 

6.8

Abfallbeseitigung
a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne  für das
Haushaltsjahr 2013,
b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der
Gemeinde Hürtgenwald

 

7.

Verleihung des Bürgerpreises 2012

 

8.

Mitteilungen

 

9.

Fragen