46. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 23.05.2019

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 46. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 23.05.2019, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom  16.05. – 23.05.2019 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 10.05.2019

Der Bürgermeister

 

      

       gez.

  Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 10.05.2019 aufgeführten Bekanntmachungstextes

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 46. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 23.05.2019, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

 

Hürtgenwald, den 10.05.2019

          gez.
         Buch

   Bürgermeister

 

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine sowie Neuwahl eines sachkundigen Bürgers und eines persönlichen Stellvertreters im Schulausschuss;
hier: B'90/Die Grünen

 

3.

Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft;
hier: CDU-Fraktion

 

4.

 

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft in seiner Sitzung am 04.04.2019

 

 

 

4.1

Projekt "Eifel.Turm" des Kunst- und Kulturvereins HöhenArt Hürtgenwald e. V.

 

 

 

4.2

Reitwege in der Gemeinde Hürtgenwald
hier: mögliche Inszenierung von drei Routen

 

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 16.05.2019

 

 

 

5.1

Dachsanierung Gemeinschaftsgrundschule Gey
hier: Sachstandsvorstellung

 

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 16.05.2019

 

 

 

6.4

Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. B 5 (Windpark Ochsenauel)
hier: Verlängerung gem. § 17 Abs. 1 BauGB

 

7.

Brandschutzbedarfsplan 2017;
hier: Beschluss über den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Bergstein

 

8.

Landschaftsmuseum Hürtgenwald;
Bildung und Besetzung eines kommunalen Projektausschusses

 

 

9.

Geschäftsführung der Freibad Hürtgenwald UG
hier: Genehmigung eines Gesellschafterbeschlusses

 

10.

Förderung aus Bundesmitteln für die Sanierung der Turnhalle Gey
hier: Bildung eines Arbeitskreises

 

11.

Integrationskonzept der Gemeinde Hürtgenwald

 

12.

 

Mitteilungen

 

12.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

12.11

Genossenschaftsanteil der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der Bürgerenergie Kreis Düren eG

 

 

 

12.12

Haushalt 2018;
Ausführung über das IV. Quartal 2018

 

 

 

12.13

Haushalt 2019;
Ausführung über das I. Quartal 2019

 

12.2

mündliche Mitteilungen

 

13.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 16.05.2019

 

 

 

14.4

Übertragung der kommunalen Kindertagesstätten der Gemeinde Hürtgenwald in den Ortsteilen Brandenberg, Kleinhau und Gey auf die Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR;
Betriebsübertragungsverträge und Nutzungsverträge

 

15.

Gewährung eines Darlehens der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)

 

16.

Mitteilungen

 

17.

Fragen