47. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 11.07.2019

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 47. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 11.07.2019, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 04.07. – 11.07.2019 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 26.06.2019

Der Bürgermeister

 

       gez.

 

    Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 26.06.2019 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 47. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 11.07.2019, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

Hürtgenwald, den 26.06.2019

           gez.
         Buch

   Bürgermeister

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

 

2.

Brandschutzbedarfsplan 2017;
hier: Beschluss über den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Bergstein

 

3.

Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Schulausschuss;
hier: SDP-Fraktion

 

4.

 

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 27.06.2019

 

 

 

4.1

Änderung der "Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald" (Friedhofssatzung) vom 06.01.2017

 

 

 

4.2

Festsetzung der Nutzungsdauern der Anlagegüter der Gemeinde Hürtgenwald

 

 

5.

Maßnahmen zum Erhalt der ökologischen Vielfalt in der Gemeinde Hürtgenwald
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

 

6.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

 

7.

Mitgliedschaft im Verein "Liberation Route NRW e.V."

 

8.

Teilnahme an der Kampagne "Silent Rider - Die Initiative gegen Motorradlärm"
hier: Mitgliedschaft in der Trägergesellschaft der Arbeitsgemeinschaft Region Nationalpark Eifel

 

9.

Analyse zur Einführung der Pferdesteuer in der Gemeinde Hürtgenwald

 

10.

 

Mitteilungen

 

10.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

10.11

Haushalt 2019;
Ausführung über das II. Quartal 2019

 

 

 

10.12

Fahrbahnsanierung B 399 zwischen Vossenack und Kleinhau;
hier: Einbau lärmreduzierter Asphalt

 

 

 

10.13

Neubau einer Reithalle mit Pferdeboxen und Reiterstübchen mit Nebenräumen in Straß

 

 

 

10.14

Hundebestandsaufnahme

 

10.2

mündliche Mitteilungen

 

11.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 27.06.2019

 

 

 

12.6

Konzept zur Umsetzung des § 2b UStG und weiteres Vorgehen

 

13.

Mitteilungen

 

13.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

13.11

Kommunales Archiv nach dem Archivgesetz (ArchivG) NRW;
hier: Zwischenbericht

 

13.2

mündliche Mitteilungen

 

14.

Fragen