Hinweisbekanntmachung auf die 32. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 16.05.2013

H/Allg./Bekanntmachungen/Hinweisbek. 16.05.2013

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 32. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 16.05.2013, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 06.05.2013 bis 17.05.2013 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 02.05.2013

Der Bürgermeister

 

 

 

(Axel Buch)

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 02.05.2013 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 32. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 16.05.2013, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

 

Hürtgenwald, den 02.05.2013

 

         Buch

   Bürgermeister

Tagesordnung

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Bürgereingabe;
hier: kostenfreie Sperrmüllabfuhr für ehrenamtliche Helfer

 

3.

Bürgerpreis der Gemeinde Hürtgenwald;
Sponsern des Bürgerpreises durch die Raiffeisenbank eG

 

4.

Verwendung des Wappens der Gemeinde Hürtgenwald im Logo der Sportfreunde Hürtgenwald

 

5.

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes;
hier: Durchführung einer Probephase

 

6.

Schließung der Altpapiercontainer an der Bauhofhalle

 

7.

Ko-Finanzierung Leader Regionalmanagement

 

8.

Grundschule Gey-Straß;
hier: Erneuerung der Heizungsanlage

 

9.

Novellierung des Feuerschutzhilfeleistungsgesetzes NRW;
hier: Petition an den Landtag NRW

 

10.

Satzung zur Erhebung einer Übernachtungssteuer im Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

 

11.

Gründung des Schulverbandes Nordeifel

 

12.

Entsendung von Vertretern in den Schulverband Nordeifel

 

13.

Großtagespflegestelle für die Betreuung von Kindern im Rahmen der Tagespflege gem. § 4 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in der "Alten Schule" in Hürtgenwald-Großhau

 

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 25.04.2013

 

 

14.1

Brandschutzbedarfsplan gem. § 22 Feuerschutzhilfeleistungsgesetz NW (FSHG)

 

 

14.2

Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald;
hier: Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Leiter der Ausbildung sowie die Ausbilder

 

 

14.3

Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey;
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

 

15.

Repowering eines Windrades in Raffelsbrand;
hier: Gemarkung Vossenack, Flur 14, Nr. 35

 

16.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 13.05.2013

 

 

16.3

Regelung der Bezuschussung an die Vereine und mögliche Übertragung der Vereinsheime

 

 

16.4

Neuregelung der Bezuschussung der Vereine

 

 

16.5

Regelförderung der gemeindlichen Vereine ab dem Jahr 2013

 

 

17.

Mitteilungen

 

 

17.1

Realschule Hürtgenwald;
hier: Schulleiterstelle

 

 

17.2  mündliche Mitteilungen

 

18.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

19.

Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018;
hier: Beschluss über die Vorschlagsliste gemäß § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

 

20.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 25.04.2013

 

 

20.6

Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages zum 01.07.2013

 

21.

Mitteilungen

 

22.

Fragen