Bauleitplanverfahren

Laufende Verfahren

 

 

Bebauungsplan Simonskall Nr. L 1 -1.Änderung „Burg Simonkall“

Der Gemeinderat hat am 29.11.2018 die Aufstellung / 1. Änderung des  Bebauungsplanes Hürtgenwald – Simonskall Nr. L 1 „Burg Simonskall“ und die öffentliche Beteiligung nach § 3 Absatz 1 BauG und § 4 Absatz 1 BauGB beschlossen.

Auslöser zur Änderung des Bebauungsplanes sind die beabsichtigten Umbau und Renovierungsarbeiten der Burg Simonskall durch den neuen Eigentümer. Der Eigentümer möchte die Burg als ständigen Wohnsitz nutzen.

Verfahrensstand

1. Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates vom 29.11.2018

2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens vom 14.01. bis 17.01.2019 im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald, Rathaus, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald

3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 und 4 BauGB vom 21.01. bis 04.02.2019

Mit der Auslegung der Unterlagen zur Planänderung wird die Öffentlichkeit frühzeitig informiert und Gelegenheit zur Äußerung gegeben.

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. L 1 „Burg Simonskall“ liegt im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zeit im Bauamt  der Gemeinde Hürtgenwald zu jedermanns Einsicht aus und können zusätzlich den aufgeführten Downloads entnommen werden. Näheres kann aus der Bekanntmachung entnommen werden.

- Bekanntmachung

- Planzeichnung

- Begründung mit Umweltbericht

- FFH-Verträglichkeits-Vorprüfung:

 

Hinweis zur Bereitstellung von Informationen im Internet

Entsprechend § 4a Abs. 4 BauGB werden hiermit die Möglichkeiten der elektronischen Informationstechnologie durch die Veröffentlichung im Internet ergänzend genutzt. Die Darstellungen im Internet sind unverbindlich.

Information über die Datenverarbeitung im Bereich Bebauungsplanverfahren

Umfang der Datenverarbeitung

Das Baugesetzbuch sieht vor, dass natürliche und juristische Personen im Bebauungsplanverfahren eine Stellungnahme an die für das Verfahren zuständige Stelle abgeben können. Wenn Sie sich zur Abgabe einer Stellungnahme an uns entschließen, speichern wir die darin gemachten Angaben sowie Ihre persönlichen Daten mit vollständigem Namen, Anschrift und ggf. E-Mailadresse. Alle Daten werden zur Bearbeitung der Stellungnahme verwendet. Außerdem verwenden wir die Daten nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens, um Sie über das Ergebnis der Prüfung und dessen Berücksichtigung zu informieren (§ 3 (2) Satz 4 2. Halbsatz BauGB). Wir können die Daten an ein von uns beauftragtes Unternehmen weitergeben, das die Auswertung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Durchführung des Postversands als Dienstleistung übernimmt.

Rechtsgrundlage

Die Datenverarbeitung erfolgt auf der rechtlichen Grundlage des § 3 BauGB.

Zweck

Wir informieren Sie hier über die Datenverarbeitung im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren. Ihre persönlichen Angaben werden benötigt, um den Umfang Ihrer Betroffenheit oder Ihr sonstiges Interesse hinsichtlich des Bebauungsplanverfahrens beurteilen zu können. Außerdem verwenden wir die Daten nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens, um Sie über das Ergebnis der Prüfung und dessen Berücksichtigung zu informieren (§ 3 (2) Satz 4 2. Halbsatz BauGB). Sie haben auch die Möglichkeit, eine Stellungnahme ohne Absenderangaben abzugeben. In diesem Fall kann keine Mitteilung an Sie über das Ergebnis der Prüfung Ihrer Stellungnahme und deren Berücksichtigung im Bebauungsplanverfahren erfolgen. Nach Abschluss des Verfahrens wird der Bebauungsplan zur Einsichtnahme bereitgehalten.

Dauer

Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns unbefristet gespeichert.