17. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 08.09.2022

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 08.09.2022, 18:15 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 01.09. – 08.09.2022 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 26.08.2022

Der Bürgermeister

i.V.

 

           gez.

 

 Joachim Hannen

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 26.08.2022 aufgeführten Bekanntmachungstextes

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 08.09.2022, 18:15 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

 

Hürtgenwald, den 26.08.2022

i.V.

 

               gez.

 

     Joachim Hannen

  Allgemeiner Vertreter

 

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Stefan Breuer

 

3.

Verabschiedung des ehemaligen Ortsvorstehers der Ortschaften Bergstein und Zerkall, Herrn Karsten Pelzer

 

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Generationenausschusses am 18.08.2022

 

 

 

4.2

Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum Offenen Ganztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald vom 13.12.2021

 

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit am 25.08.2022

 

 

 

5.1

14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald „Gewerbe und großflächiger Einzelhandel, südlicher Ortsrand Kleinhau";
hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4
Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem.
§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der erneuten Offenlage gem.
§ 3 Abs, 2 BauGB i. V m. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen,
b) Feststellungsbeschluss.

 

 

 

5.2

Bebauungsplan Nr. F 8 "Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs" im Ortsteil Kleinhau
hier: a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4
Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlage gem.
§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der erneuten Offenlage gem.
§ 3 Abs, 2 BauGB i. V m. § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen,
b) Satzungsbeschluss

 

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.09.2022

 

 

 

6.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2021

 

 

 

6.2

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021

 

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses vom 08.09.2022

 

 

 

7.2

Vorprüfung bzw. Feststellung der Gültigkeit der Abstimmung über die Abwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Hürtgenwald am 15.05.2022 gemäß § 40 Abs. 1 i.V.m. § 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

 

 

8.

Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald (Abfallsatzung) vom 17.05.2021

 

 

9.

Beschaffung eines Elektrofahrzeuges für den Bereich Soziales im kommunalen Fuhrpark

 

 

10.

Beschaffung eines Elektrofahrzeuges für den kommunalen Fuhrpark

 

 

11.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

 

12.

Mitteilungen

 

12.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

12.11

Auswirkung des OVG-Urteiles auf die Gebührenkalkulation

 

 

 

12.12

Haushaltsführung 2022
- Bericht über das 2.Quartal

 

12.2

mündliche Mitteilungen

 

13.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit am 25.08.2022

 

 

 

14.7

Wirtschaftsweg Gut Roland;
Sachstand und Beratung über das weitere Vorgehen

 

 

 

14.8

Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Modernisierungskonzept der Westenergie AG

 

 

 

14.9

Grundstücksangelegenheit
- Gemarkung Gey Flur 9 Nr. 234

 

 

15.

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung;
Immobilienerwerb im Ortsteil Gey, Oberstraße

 

 

16.

Endausbau der Gemeindestraßen "An der Maar" und "Zum Rosenberg" in Bergstein;
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW für die
Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten

 

 

17.

Lieferung eines Pritschenwagens mit Doppelkabine für die Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW für die Lieferung des
Fahrzeuges

 

 

18.

Entscheidung Flüchtlingsunterkünfte Modulcontainer;
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

 

 

19.

Lieferung eines Schleppers mit Frontlader für die Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW für die Lieferung des
Schleppers

 

 

20.

Gewährung eines Liquiditätsdarlehens an die Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH
- Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 Go NRW

 

 

21.

Unterschlagungsfall
- Sachstandbericht des gemeindlichen Rechtsanwaltes

 

22.

Mitteilungen

 

23.

Fragen