2. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 26.11.2020

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 26.11.2020, 18:00 Uhr, in der Aula der Sekundarschule Nordeifel Standort Kleinhau, August-Scholl-Straße 4, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 19.11.-26.11.2020 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 13.11.2020

Der Bürgermeister

 

           gez.

 

   Andreas Claßen

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 13.11.2020 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 26.11.2020, 18:00 Uhr, in der Aula der Sekundarschule Nordeifel Standort Kleinhau, August-Scholl-Straße 4, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

 

Hürtgenwald, den 12.11.2020

         gez.

  Andreas Claßen
  Bürgermeister

 

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Wahlprüfungsausschusses vom 19.11.2020

 

 

 

2.2

Vorprüfung bzw. Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2020 gemäß § 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit § 40 Abs. 1 KWahlG

 

 

 

2.3

Vorprüfung bzw. Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2020 gemäß § 40 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

 

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.11.2020

 

 

 

3.2

Abwassergebührensatzung;
Anpassung zur Klarstellung der Formulierung im Rahmen der Überprüfung gemäß der Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NRW vom 02.07.2019

 

 

 

3.3

Hebesatzsatzung;
Erlass einer Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2021

 

 

 

3.4

Hundesteuer;
Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2021

 

 

 

3.5

Aufstellung eines Funkmastes am Schützenheim in Vossenack;
Standortklärung und Vertragsvorbereitungen

 

 

 

3.6

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtung in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur für das Jahr 2021";
Beantragung der Fördermittel zu Instandsetzung der Sportplatzes in Vossenack

 

 

 

3.7

Erstellung eines Digitalisierungskonzeptes für die Gemeinde Hürtgenwald

 

 

4.

Jahresabschluss 2019 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH einschließlich Bericht über die freiwillige Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2019

 

5.

Ruhehain Hürtgenwald GmbH;
Bestellung eines Geschäftsführers zum 01.01.2021

 

6.

Antrag auf Schaffung von neuem Bauland in Vossenack

 

 

7.

Antrag der FDP-Fraktion;
hier: Liveübertragung von öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen

 

8.

Mitteilungen

 

8.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

8.11

Haushaltsausführung 2020
- Bericht über das III. Quartal 2020

 

 

 

8.12

Vollstreckungsbericht zur Hauptfälligkeit der Steuern und Grundbesitzabgaben am 15.08.2020

 

8.2

mündliche Mitteilungen

 

9.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung vom 19.11.2020

 

 

 

10.10

Förderung der Sozialen Arbeit an Schulen
hier: Unbefristeter Arbeitsvertrag ab dem 01.01.2021 mit der Schulsozialarbeiterin

 

 

 

10.11

Pachtvertrag mit der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
- Beseitigung von Sturmschäden

 

 

 

10.12

Kooperationsvereinbarung für die Überprüfung der gebührenpflichtigen Flächen für die Erhebung der Niederschlagswassergebühr

 

 

11.

Jahresabschluss 2019 der Freibad Hürtgenwald UG

 

12.

Verleihung des Heimatpreises 2020;
Feststellung der Preisträger

 

13.

Bürgerpreisvergabe 2020;
Vorschläge der Fraktionen

 

14.

Verleihung von Ehrenauszeichnungen

 

15.

 

Mitteilungen

 

16.

Fragen