21. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 09.02.2023

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 09.02.2023, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 02.02. – 09.02.2023 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 31.01.2023

Der Bürgermeister

 

        gez.

 

Stephan Cranen

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 31.01.2023 aufgeführten Bekanntmachungstextes

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 09.02.2023, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

 

Hürtgenwald, den 30.01.2023

 

              gez.

 

      Stephan Cranen

        Bürgermeister

 

 

 

 

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

 

2.

Neuwahl von Mitgliedern im Ausschuss für Tourismus, Kultur und Ehrenamt der Gemeinde Hürtgenwald;
hier: FFH-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B‘90/Die Grünen

 

 

3.

Entsendung von Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

 

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 26.01.2023

 

 

 

4.2

Haushalt 2023
- Beratung der Anträge der Fraktionen zum Haushaltsentwurf

 

 

 

4.3

Haushalt 2023
- Verabschiedung der Haushaltssatzung 2023 samt Anlagen

 

 

5.

Bebauungsplan Nr. F 8 "Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs" im Ortsteil Kleinhau

a) Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und den beiden Beteiligungen der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen;

b) Satzungsbeschluss

 

 

6.

Übertragung der Festsetzungsbefugnis der obersten Dienstbehörde auf die Rheinischen
Versorgungskassen (RVK)

 

7.

Mitteilungen

 

7.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

7.11

Haushalt 2022
- Bericht über das 4. Quartal

 

 

 

7.12

Rahmenverträge für die Strom- und Gaslieferung
-Kündigung zum 31.12.2023

 

7.2

mündliche Mitteilungen

 

8.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 26.01.2023

 

 

 

9.6

Grundstücksangelegenheit
- Straßenfläche Heidestraße

 

 

10.

Erneuerung von Abhangdecken inkl. LED Beleuchtung in den Klassenräumen der Sekundarschule Kleinhau
Hier: Auftragsvergabe

 

 

11.

Teilsanierung der Trinkwasser- und Abwasseranlage im Grundschulgebäude Vossenack
Hier: Auftragsvergabe

 

 

12.

Neubau Feuerwehrgerätehaus Bergstein
Hier: Auftragsvergabe Gebäude einschließlich Fahrzeughalle

 

 

13.

LEADER Förderung Burgberg und Krawutschketurm
hier: Vergabeempfehlung der MILAN Niederzier für die Sanierungsarbeiten

 

 

14.

Freibad Vossenack; Überlassungs- und Zuwendungsvertrag mit der Freibad Hürtgenwald UG

 

 

15.

Erwerb der Anteile der ausscheidenden Gesellschafter aus der Ruhehain Hürtgenwald GmbH (Ruhehain) durch die Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)

 

16.

Mitteilungen

 

17.

Fragen