34. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Dienstag, dem 24.09.2013

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 34. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Dienstag, dem 24.09.2013, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Hürtgenwald, den 11.09.2013

 

         (Buch)

   Bürgermeister

 

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Niederschrift über die 33. Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2013;
hier: Ergänzung der Niederschrift unter TOP 9

 

3.

Kündigung der Nutzungsvereinbarung Junkerhaus durch den Verkehrsverein Vossenack - Simonskall e.V.

 

4.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 (Nahversorgungszentrum Kleinhau);
hier: Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

 

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 19.09.2013

 

 

5.1

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

 

 

5.2

Jahresabschluss 2011

 

6.

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2014 gemäß § 80 GO NRW

 

7.

Mitteilungen

 

 

7.1 schriftliche Mitteilungen

 

 

7.11

Standort Glascontainer Kleinhau
hier: Antwort zu TOP 13 „Fragen“, Punkt (d) aus der Ratssitzung vom 11.07.2013

 

 

7.12

Bürgerpreisverleihung 2013 der Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Information und Hinweis auf das Vorschlagsrecht der Fraktionen

 

 

7.13

Neues Feuerwehrfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Bergstein

 

 

7.14

Kindergarten "Regenbogen" Kleinhau;
hier: Sachstand Ausbaumaßnahme zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren (Projektförderung)

 

 

7.15

Schulzentrum Hürtgenwald-Kleinhau;
hier: Austausch der Elektrospeicherheizung gegen eine Pumpenwasserheizung

 

 

7.16

Übernachtungssteuer;
Stellungnahmen der Beherbergungsbetriebe

 

 

7.2 mündliche Mitteilungen

 

8.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

 

9.

Möglicher Verkauf eines Baugrundstückes in der Ortschaft Gey
hier: Gemarkung Gey, Flur 2, Nr. 486

 

10.

Mietvertrag über die Bereitstellung von Dächern für die Errichtung und Unterhaltung von Photovoltaikanlagen

 

11.

Verlängerung der bestehenden Treuebonusvereinbarung mit der RWE Vertrieb AG über die Erdgaslieferung

 

12.

Übernachtungssteuer;
Schreiben des Kreises Düren vom 29.08.2013

 

13.

Schulsupport in den gemeindlichen Grundschulen;
hier: Auftragsvergabe "EDV-Verkabelung der Grundschulen in Gey-Straß und Vossenack"

 

14.

Mitteilungen

 

15.

Fragen