35. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 35. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 05.12.2013, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 27.11.2013 bis 05.12.2013 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 25.11.2013

Der Bürgermeister

Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 25.11.2013 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 35. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 05.12.2013, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Hürtgenwald, den 25.11.2013

       gez. Buch

   Bürgermeister

 

 

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 21.11.2013

 

 

2.1

Bestattungswesen;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

 

 

2.2

Grundstücksentwässerungsanlagen;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

 

 

 

2.3

Winterdienst;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

 

 

2.4

Abfallbeseitigung;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

 

 

2.5

Schmutzwasser- und Niederschlagswasser;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

 

 

2.6

Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2014

 

 

2.7

Feuerwehr;
Gebührenkalkulation und Satzung 2014

 

 

2.8

Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald
hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion vom 01.11.2013

 

 

2.9

Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald
hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion 03.11.2013

 

 

2.10

Haushalt 2014
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2013

 

 

2.11

Haushaltssatzung 2014 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

 

3.

Neuanschaffung eines LF 20/16 für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Gey

 

4.

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ein-/Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Bergstein, Flur 29, Nr. 124 (Auf dem Strifft)

 

5.

Bebauungsplan Nr. K 12 "An der Wurzel";
hier: Anträge zur Änderung des Bebauungsplanes

 

6.

Mitteilungen

 

7.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 21.11.2013

 

 

8.13

Erweiterung und Umbau des Kindergartens "Regenbogen" im Ortsteil Kleinhau;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
über die Auftragsvergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten

 

9.

Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Großhau, Flur 14, Nr. 64

 

10.

Verleihung des Bürgerpreises 2013;
hier: Vorschläge der Fraktionen

 

11.

Mitteilungen

 

12.

Fragen