37. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 37. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 20.02.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 13.02.2014 bis 20.02.2014 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 10.02.2014

Der Bürgermeister

Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 10.02.2014 aufgeführten Bekanntmachungstextes


 

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 37. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 20.02.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Hürtgenwald, den 10.02.2014

          Buch

   Bürgermeister

 

Tagesordnung

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Einwohnerantrag nach § 25 Gemeindeordnung (GO);
hier: Konkretes Begehren der Antragsteller „Stellungnahme der im Rat vertretenen
Parteien zum Bürgerwindpark“

 

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 11.02.2014

 

 

3.1

Jahresabschluss 2012

 

 

3.2

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

 

4.

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

 

5.

Forstwirtschaftsplan 2014

 

6.

Übernachtungssteuer

 

7.

Offene Ganztagsgrundschule (OGS) an der GGS Vossenack/ Bergstein - Standort Vossenack;
hier: Räumliche Vergrößerung durch veränderte Nutzung

 

8.

Altpapierentsorgung;
hier: Stellungnahme der CDU vom 03.11.2013 zum Haushalt 2014

 

9.

Widmung der "Thea-Paulus-Straße" im Ortsteil Gey

 

10.

Ortsdurchfahrt (OD) Germeter im Ortsteil Vossenack;
hier: Antrag auf Verlegung der OD

 

11.

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP);
hier: Stellungnahme der Gemeinde Hürtgenwald

 

12.

Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet

 

13.

Betrieb des Freibades in Vossenack

 

14.

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald;
Ergebnisse der Probephase und Umsetzung in diesem Jahr

 

15.

Mitteilungen

 

15.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

15.11

Zebrastreifen "Dürener Straße" im Ortsteil Gey;
hier: Artikel im „Hürtgenwald report: CDU“, Ausgabe Dezember 2013

 

 

15.12

Budgetierung der Kostenstelle "Feuerwehr"

 

 

15.13

  EDV-Schulsupport in den gemeindlichen Grundschulen

 

 

15.14

Europaweite Ausschreibung für das Einsammeln von kommunalem Müll in der Gemeinde Hürtgenwald

 

 

15.15

Beratungen zum Haushalt 2014;
hier: Mitteilungen der Verwaltung zu den Prüfaufträgen der CDU-Fraktion

 

15.2

mündliche Mitteilungen

 

16.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

17.

Jahresabschluss 2012 einschließlich des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2012 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

 

18.

Freibad Vossenack
hier: Personalangelegenheit

 

19.

Mitteilungen

 

20.

Fragen