38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

 

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Dienstag, dem 08.04.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 01.04.2014 bis 08.04.2014 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 28.03.2014

Der Bürgermeister

 

Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 28.03.2014 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Dienstag, dem 08.04.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Hürtgenwald, den 28.03.2014

         Buch

   Bürgermeister

 

 

Tagesordnung

A       Öffentliche Sitzung


1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO);
hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark"

 

3.

Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg

 

4.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg

 

5.

Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein

 

6.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein

 

7.

 

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 20.03.2014

 

 

7.2

Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser

 

 

7.3

Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen

 

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 03.04.2014

 

 

8.1

Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß

 

 

8.2

Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß

 

9.

Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein;
hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für
Mountainbiker (Dirt-Bahn)

 

10.

9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windkraftanlagen;
hier:
a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

b) Beschluss über die erneute Offenlage der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Auswesung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windkraftanlagen gem. § 4a Abs. 3 BauGB

 

11.

Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012

 

12.

Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt;
hier: Weiteres Vorgehen

 

13.

Freibad Vossenack;
hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder)

 

14.

Freibad Vossenack;
hier: Sanierung des Beckens

 

15.

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald;
Weiteres Vorgehen

 

16.

 

Mitteilungen

 

16.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

16.1.1

Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet;
Mitteilung über die Umsetzung der Beschlüsse

 

16.2

mündliche Mitteilungen

 

17.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung


18.

Mitteilungen

 

19.

Fragen