5. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 11.12.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 04.12.2014 bis 11.12.2014 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 26.11.2014

Der Bürgermeister

     gez.

Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 26.11.2014 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 11.12.2014, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Hürtgenwald, den 26.11.2014

          gez.
         Buch
  Bürgermeister

 

Tagesordnung

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 04.12.2014

 

 

2.2

Grundstücksentwässerungsanlagen;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

 

 

2.3

Bestattungswesen
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

 

 

2.4

Winterdienst;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

 

 

2.5

Abfallbeseitigung;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

 

 

2.6

Schmutzwasser- und Niederschlagswasser;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

 

 

2.7

Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

 

 

2.8

Feuerwehr;
hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

 

 

2.9

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2015

 

 

2.11

Haushalt 2015;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014

 

 

2.12

Haushalt 2015;
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2014

 

 

2.13

Haushalt 2015        
Antrag der CDU-Fraktion

 

 

2.14

Haushalt 2015
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, hier eingegangen am 24.11.2014

 

 

2.15

Haushaltssatzung 2015 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

 

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 27.11.2014

 

 

3.1

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park";
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

 

 

3.2

Grundschule Gey-Straß;
hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Dachsanierung

 

 

3.3

Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald

 

4.

Besetzung der Ämter der Schiedspersonen für das Schiedsmannsamt und dessen Stellvertreterin im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald

 

5.

Mitteilungen

 

 

5.1 schriftliche Mitteilungen

 

 

 

5.11 Unfallhäufungspunkt B 399 / L 24 in Raffelsbrand;
        hier: Tagung der Unfallkommission am 03.11.2014

 

 

5.2 mündliche Mitteilungen

 

6.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

 

7.

Bürgerpreisvergabe 2014;
hier: Vorschläge der Fraktionen

 

8.

Mitteilungen

 

9.

Fragen