5. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 01.07.2021

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 01.07.2021, 18:00 Uhr, in der Aula der Sekundarschule Kleinhau, August-Scholl-Straße 4, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 24.06. – 01.07.2021 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 17.06.2021

Der Bürgermeister

 

       gez.

 

 Andreas Claßen

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 17.06.2021 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

 

 

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 01.07.2021, 18:00 Uhr, in der Aula der Sekundarschule Kleinhau, August-Scholl-Straße 4, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

 

Hürtgenwald, den 16.06.2021
           gez.
       Claßen

  Bürgermeister

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Verleihung des Heimatpreises 2020

 

3.

Verleihung des Bürgerpreises 2020

 

 

4.

Neuwahl eines Mitgliedes sowie eines persönlichen Stellvertreters im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit;
hier: FDP-Fraktion

 

5.

 

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Generationenausschusses in seiner Sitzung am 22.06.2021

 

 

 

5.2

Antrag der FFH-Fraktion;
hier: Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Coronazeiten zur Reduzierung pandemiebedingter Benachteiligungen (Förderprogramm „Extra-Zeit“)

 

 

 

5.3

Kommunale Klassenrichtzahl/Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen der Grundschulen in der Gemeinde Hürtgenwald für das Schuljahr 2021/22

 

 

 

5.4

Offene Kinder- und Jugendarbeit;
hier: Aufforderung der Politik zum Einbringen von Einsparvorschlägen

 

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Tourismus, Kultur und Ehrenamt in seiner Sitzung am 24.06.2021

 

 

 

6.2

Fachbeitrag "Erholung und Tourismus" zur Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln

 

 

 

6.3

Antrag der FFH Fraktion;
Hier: Gründung eines gemeinnützigen Vereins

 

 

 

6.4

Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Machbarkeit und Fördermöglichkeiten im Rahmen des Förderprogramms "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.";
hier: Neugestaltung der Einmündung Kapellenstraße / Maubacher Straße und Wiederherstellung der Kapellenstraße und Aufwertung des unmittelbaren Umfeldes der St. Donatus Kapelle im Ortsteil Straß;

 

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeit am 24.06.2021

 

 

 

7.1

16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald „Papierfabrik Zerkall“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch

 

 

 

7.2

Bebauungsplan Nr. Z 2 „Papierfabrik Zerkall“
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

 

 

 

7.4

Zuwendungsverfahren Sanierung Turnhalle Gey;
hier: Sachstand und Beratung über das weitere Vorgehen

 

 

 

7.5

Mögliche Herstellung einer Fahrbahnverengung am Ortseingang Bergstein im Zuge der Fahrbahnsanierung der L 11 durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW;
hier: Installation einer zusätzlichen Straßenleuchte

 

8.

Festlegung einer Straßenbezeichnung für das Neubaugebiet "Auf dem Kamp" in Hürtgenwald-Kleinhau

 

9.

Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Fördergrundsätze Dorferneuerung 2022;
hier: Feuerwehrhäuser in Dörfern 2022

 

10.

Antrag der FFH: Politischer Arbeitskreis Ehrenamtsentwicklung

 

11.

Lehrschwimmbecken Straß (LSB);
hier: Erhöhung der Eintrittsgelder für den öffentlichen Badebetrieb

 

12.

Jahresabschluss 2020
Zuleitung des Entwurfs gemäß § 95 Abs. 5 der Gemeindeordnung NRW

 

13.

Erstattung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kinder in der offenen Ganztagsschule für den Zeitraum März bis Mai 2021

 

14.

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH;
hier:    a) Erweiterung des Gesellschaftszwecks
b) Wahl von stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedern

 

15.

Mitteilungen

 

15.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

15.11

Auswirkung der externen Durchführung der Zahlungsabwicklung auf den Stellenplan

 

 

 

15.12

Jahresabschluss 2020;
Erläuterung zu den gebildeten Rückstellungen nach § 37 KomHVO NRW

 

 

 

15.13

Umsetzung der Grundsteuerreform ohne Länderöffnungsklausel
Anwendung des Bundesmodells

 

15.2

mündliche Mitteilungen

 

16.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

17.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Generationenausschusses in seiner Sitzung am 22.06.2021

 

 

 

17.7

Anmeldezahlen für die OGS Vossenack und Straß für das Schuljahr 2021/22
hier: Personalkosten Sozialdienst katholischer Frauen (SkF), Düren

 

 

 

17.8

Erweiterung der Ferienbetreuungszeiten an den Offenen Ganztagsschulen

 

18.

Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald;
hier: Besetzung der Posten der stellvertretenden Wehrleitung

 

19.

Hauptamtliche Vertretung des Bürgermeisters;
hier: Stellenausschreibung

 

20.

Mitteilungen

 

21.

Fragen