55. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 27.08.2020

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 55. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 27.08.2020, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 20.08. – 27.08.2020 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 13.08.2020

Der Bürgermeister

 

        gez.

 

   Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 13.08.2020 aufgeführten Bekanntmachungstextes

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 55. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 27.08.2020, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

 

Hürtgenwald, den 13.08.2020

 

       

          gez.

         Buch

   Bürgermeister

 

 

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020 nebst Anlagen

 

3.

Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
Projekt "Wir jagen Funklöcher"; hier: Errichtung einer Funkmastantenne auf dem Dach des Rathauses

 

4.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW;
Überprüfung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren vom 08.12.2018

 

5.

 

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 20.08.2020

 

 

 

5.1

14. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbe und großflächiger Einzelhandel, südlicher Ortsrand Kleinhau“
Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss über die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB

 

 

 

5.2

Bebauungsplan F 8 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel - Nahversorgung" im Ortsteil Kleinhau
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss über die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB

 

 

 

5.3

1. Änderung des Bebauungsplanes L1 "Burg Simonskall"
hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Offenlage
b) Satzungsbeschluss

 

 

 

5.4

Antrag zur Neuausweisung von Bauland in Großhau

 

 

 

5.5

Antrag auf Erweiterung des Baugebietes "Auf dem Heiligenfeld", in Bergstein

 

 

 

5.6

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN;
hier: Neufassung der Gestaltungssatzungen der Gemeinde Hürtgenwald

 

 

 

5.7

Abschaffung oder Überarbeitung der bestehenden Gestaltungssatzungen der Gemeinde

 

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 25.08.2020

 

 

 

6.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2019

 

 

7.

Festlegung einer Straßenbezeichnung (Ortsbezeichnung) für die neue Reithalle in der Gemarkung Straß, Flur 9, Nr. 154 (verlängerter Dollweg)

 

 

8.

Altpapiersammlung;
hier: Antrag des F.C. Grenzwacht 1931 e. V. Hürtgen zur Aufstellung eines Altpapiercontainers vom 05.03.2020

 

9.

"Gute Schule 2020"; hier Sachstand und Beratung zum weiteren Vorgehen

 

10.

Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule für die Monate Juni und Juli
- Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung

 

11.

Aufstellung eines Funkmastes am Schützenheim in Vossenack
- Standortklärung und Vertragsvorbereitungen

 

12.

 

Mitteilungen

 

12.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

12.11

Zuwendungen zur Förderung der Digitalisierung der Schulen in NRW für Maßnahmen an Schulen und in Regionen
hier: Umsetzung der im technisch-pädagogischen Einsatzkonzept (tpEK) beschriebenen Maßnahmen

 

 

 

12.12

Richtlinie über die Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte an Schulen in Nordrhein-Westfalen
RdErl. d. Ministeriums für Schule und Bildung v. 28.07.2020 - 411-6.08.01-157707

 

 

 

12.13

Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen (Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 - Sofortausstattungsprogramm) an Schulen und in Regionen in Nordrhein-Westfalen
RdErl. d. Ministeriums für Schule und Bildung v. 21.07.2020 - 411

 

 

 

12.14

Der Inklusionsscheck NRW ist da;
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Förderprogramms "Inklusionsscheck"

 

 

 

12.15

Haushaltsausführung 2020
- Bericht über das II. Quartal 2020

 

12.2

mündliche Mitteilungen

 

13.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

 

14.

Pachtverträge für die Aufstellung von Container in Hürtgen und Gey für die provisorische Kindertagestätten

 

15.

Möglichkeit eines Grunderwerb im Bereich des Waldes zwischen Vossenack und der Kall

 

16.

 

Mitteilungen

 

16.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

16.11

Änderungsvertrag zwischen der Freibad UG, dem Förderverein sowie der Gemeinde Hürtgenwald sowie Zuschusszahlung Kalenderjahr 2020

 

16.2

mündliche Mitteilungen

 

17.

Fragen