6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 06.05.2021

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 06.05.2021, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 29.04. – 06.05.2021 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.

Hürtgenwald, den 21.04.2021

Der Bürgermeister

          gez. 

 Andreas Claßen

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 21.04.2021 aufgeführten Bekanntmachungstextes

Bekanntmachung

 

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 06.05.2021, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

Diese Sitzung findet ausdrücklich nur bei einer Verlängerung der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen über den 30.04.2021 hinaus statt.

 

Hürtgenwald, den 20.04.2021

       gez.
     Claßen

Bürgermeister

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

 

2.

Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Generationenausschuss;
hier: Fraktion B'90/Die Grünen

 

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.04.2021

 

 

 

3.1

Haushalt 2021
- Beratung der Anträge der Fraktionen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2021 samt Anlagen

 

 

 

3.2

Haushalt 2021
- Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021 samt Anlagen

 

 

4.

Änderung der Abfallsatzung

 

 

5.

Mögliche Herstellung einer Fahrbahnverengung am Ortseingang Bergstein im Zuge der Fahrbahnsanierung der L 11 durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW;
hier: Installation einer zusätzlichen Straßenleuchte

 

6.

Mitteilungen

 

6.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

6.11

Übersicht über Forderungen und Rückzahlungen im Betrugsfall eines ehemaligen Beamten gegen die Gemeinde

 

 

 

6.12

Jahresabschluss 2020;
Übersicht der Rückstellungen nach § 37 KomHVO NRW

 

 

 

6.13

Vollstreckungsbericht zur Hauptfälligkeit der Steuern und Grundbesitzabgaben am
15.02.2021

 

 

 

6.14

Haushaltsführung 2021
- Bericht über das 1.Quartal 2021

 

6.2

mündliche Mitteilungen

 

7.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

 

8.

Hauptamtliche Vertretung des Bürgermeisters;
hier: Sachstand und weiteres Verfahren

 

9.

Mitteilungen

 

9.1

schriftliche Mitteilungen

 

 

 

9.11

Übersicht über einzelne Einzahlungen im Betrugsfall

 

 

 

9.12

Gekündigter Nutzungsvertrag über ein Grundstück in Gey, Hubertusstraße

 

9.2

mündliche Mitteilungen

 

10.

Fragen