9. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Dienstag, dem 05.05.2015, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald,

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 28.04.2015 bis 05.05.2015 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 24.04.2015

Der Bürgermeister

     gez.

Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 24.04.2015 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Bekanntmachung 

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Dienstag, dem 05.05.2015, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

Hürtgenwald, den 24.04.2015

          gez.
         Buch

   Bürgermeister

 

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Peter Lampe

 

3.

Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald;
hier: Jahresbericht der Wehrführung

 

4.

Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss;
hier: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

5.

Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss;
hier: FDP-Fraktion

 

6.

Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft;
hier: FDP-Fraktion

 

7.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO);
hier: Beschwerde zur "Neu-/Umgestaltung des Baptist-Palm-Platzes in Vossenack"

 

8.

Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Hürtgenwald 2015

 

9.

Sitzungssaal der Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Mikrofonanlage und Übertragungstechnik

 

10.

Unterbringung von Asylbewerbern

 

11.

Errichtung eines Kunstrasenplatzes in der Ortschaft Kleinhau

 

12.

Jahresabschluss 2014
Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

 

13.

Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt
"Kinder.Lachen.Lernen"

 

14.

Gründung eines Schulzweckverbandes auf Kreisebene im Förderschulbereich;
hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde Hürtgenwald

 

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 23.04.2015

 

 

15.6

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalen Abgabengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hürtgenwald

 

 

15.7

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gem. den §§ 127 ff. BauGB in der Gemeinde Hürtgenwald

 

16.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung vom 23.04.2015

 

 

16.1

Forstwirtschaftsplan 2015

 

17.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau;
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

 

18.

10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park";
hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2
BauGB eingegangenen Anregungen,
b) Feststellungsbeschluss

 

19.

Mitteilungen

 

 

19.1 schriftliche Mitteilungen

 

 

19.11

Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Verwendung der Spende der Sparkasse Düren in Höhe von 60.000,00 € für das Projekt
„Kinder.Lachen.Lernen“

 

 

19.2 mündliche Mitteilungen

 

20.

Fragen

 

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

 

21.

Betriebsmodell für den Windpark "Ochsenauel";
hier: Abschluss eines Gesellschaftervertrages

 

22.

Mitteilungen

 

23.

Fragen