Bebauungsplan B 5 "Windpark Ochsenauel"

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Bebauungsplan B 5 „Windpark Ochsenauel“

hier: a) Veröffentlichung des Aufstellungsbeschlusses

         b) Offenlage gem. § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs 2 BauGB

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 05.05. bis 11.05.2015 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 30.04.2015

Der Bürgermeister

     gez.

Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 30.04.2015 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

 

Bebauungsplan B 5 „Windpark Ochsenauel“

hier: a) Veröffentlichung des Aufstellungsbeschlusses

         b) Offenlage gem. § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs 2 BauGB

 

Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald hat in seiner Sitzung am 10.05.2012 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan B 5 beschlossen.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs 1 BauGB öffentlich bekannt - gemacht.

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 23.04.2015 beschlossen, den Bebauungsplan B 5 als Vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB  mit der Bezeichnung „Windpark Ochsenauel“ weiter zu führen. In gleicher Sitzung wurde auch die Durchführung  der Offenlage des Bebauungsplans B 5 gem. § 3 Abs. 2 BauGB be­schlossen.

Ziel der Planung ist es, die Ansiedlung von Windenergieanlagen, die durch die Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie in der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes ermöglicht wird, detailliert zu steuern.

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt nunmehr die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange erfolgt gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist im nachstehenden Planausschnitt dargestellt: 

Abbildung 1: Geltungsbereich (o. Maßstab)

Die Planunterlagen für die Offenlage der 9.  Änderung des Flächennutzungs­planes bestehen aus:

  • Planzeichnung

  • Begründung zum Bebauungsplan

  • Umweltbericht zum Bebauungsplan

  • Büro für Ökologie & Landschaftsplanung Hartmut Fehr 2015: Artenschutzprüfung zum Bebauungsplan B 5 „Windpark Ochsenauel“ der Gemeinde Hürtgenwald (Kreis Düren) inklusive der Art-für-Art-Protokolle

  • Ecoda Umweltgutachten Dr. Bergen & Fritz GbR (09.02.2015): Eingriffsermittlung „Landschaftsbild“ für einen Windpark im Bereich der Potentialfläche Brandenberg (Gemeinde Hürtgenwald, Kreis Düren), Dortmund

  • IEL, November 2013: Schalltechnisches Gutachten für die Errichtung und den Betrieb von drei geplanten Windenergieanlagen am Standort Ochsenauel; Stellungnahme aus März 2014 und Oktober 2014

  • IEL, November 2013: Berechnung der Schattenwurfdauer für den Betrieb von drei Windenergieanlagen am Standort Ochsenauel, Stellungnahme aus  März 2014 und Oktober 2014

  • VDH Projektmanagement 2015: Landschaftspflegerischer Planungsbeitrag zum Bebauungsplan B 5

     

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

Art der Umweltinformation/ Schutzgut

Quelle

Mensch und Gesundheit

 

Naherholung

Information zu möglichen Auswirkungen auf die Naherholung

Umweltbericht der VDH

Immissionen

Information zum möglichen Immissionen durch die Windenergieanlagen (WEA)

Umweltbericht der VDH

Schallgutachten und ergänzende Stellungnahmen der IEL

Schattenwurfgutachten und ergänzende Stellungnahmen der IEL

Bedenken zu den Schallauswirkungen der WEA

Stellungnahme eines Bürgers

Anregungen zum Immissionsschutz

Stellungnahme des Kreis Düren

Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt

 

Tiere

Informationen zu den möglichen Auswirkungen auf die Fauna

Umweltbericht der VDH

Informationen zu den Auswirkungen der Maßnahmen auf die Lebensräume planungsrelevanter Tierarten, insbesondere der windenergiesensiblen Vogel- und Fledermausarten (hier: Baumfalke, Kiebitz, Kormoran, Rotmilan, Schwarzmilan und Schwarzstorch)

ASP des Büro Fehr

Umweltbericht der VDH

Bedenken zu Schallauswirkungen der WEA

Stellungnahme eines Bürgers

Anregungen zum Artenschutz

Stellungnahme der Umweltverbände

Pflanzen

Informationen zu den Auswirkungen der Maßnahmen insbesondere während der Bauzeit

Umweltbericht der VDH

Anregungen zur Planung im Wald

Stellungnahme des Landesbetrieb Wald und Holz

Anregungen zu Biotopverbänden

Stellungnahme des LANUV

Boden

 

Bodenfunktion

Informationen zu den Einflüssen durch die Planung, insbesondere während der Bauzeit

Umweltbericht der VDH

Anregungen zum Bodenschutz

Stellungnahme des Kreis Düren

Anregungen zu Tektonik und Baugrund

Stellungnahme des Geologischen Dienstes

Wasser

 

Wasserhaushalt

Informationen zu möglichen Auswirkungen auf den Wasserhaushalt,  die Wasserschutzzonen sowie Stand- und Fließgewässer

Umweltbericht der VDH

Anregungen zur Wasserwirtschaft

Stellungnahme des Kreis Düren

Landschaft/ Landschaftsbild

 

Landschaftsbild

Informationen zur möglichen Beeinträchtigung der Landschaft

Umweltbericht der VDH

Landschaftspflegerischer Planungsbeitrag der VDH

Eingriffsermittlung „Landschaftsbild“ der ecoda

Anregungen zum Ausgleich

Stellungnahme des Geologischen Dienstes

Kultur und sonstige Sachgüter

 

 

Informationen über die Auswirkungen der Planung auf Denkmale und auf Kulturlandschaftsbereiche einschl. Bodendenkmäler

Umweltbericht der VDH

Angaben zum Bodendenkmalschutz

Stellungnahme des LVR

Klima, Luft

 

Klimafunktionen

Informationen zu möglichen Auswirkungen auf das Klima/ die Luft

Umweltbericht der VDH

 

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit liegen die Planunterlagen in der Zeit vom

20.05.2015 bis einschließlich 22.06.2015

im Rathaus der Gemeinde Hürtgenwald, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, 1. Etage, Zimmer 110, während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Die Dienststunden sind zz.

montags und mittwochs

von   8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und

von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr,

dienstags

von   7.30 Uhr bis 12.30 Uhr und

von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr,

donnerstags

von   8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und

von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie

freitags

von   8.30 Uhr bis 12.30 Uhr.

 

Ort und Dauer der Auslegung werden hiermit gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich bekannt ge­macht mit dem Hinweis, dass Anregungen während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Nie­derschrift bei der Gemeindeverwaltung Hürtgenwald, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürt­gen­wald-Kleinhau, 1. Etage, Zimmer 110, vorgetragen bzw. eingereicht werden können. Das Ergebnis wird mitgeteilt.

Stellungnahmen, die nicht fristgerecht eingereicht werden, können bei der Beschluss­fassung über den Bebauungsplan gemäß § 3, Absatz 2 und § 4 a, Absatz 6, BauGB unberücksichtigt bleiben.

Das Oberverwaltungsgericht ent­scheidet gem. § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO im Rahmen seiner Gerichtsbarkeit auf Antrag über die Gültigkeit von Satzungen, die nach den Vorschriften des Baugesetzbuches er­lassen worden sind, z. B. von Bebauungsplänen.

Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs) oder im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit (§ 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1 des Baugesetzbuchs) nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können, und wenn auf diese Rechtsfolge im Rahmen der Beteiligung hingewiesen worden ist.

Der vorstehende Offenlegungsbeschluss wird hiermit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.06.2013 (BGBl. I S. 1548), ortsüblich bekannt gemacht.

Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit veröffentlicht.

Hürtgenwald, den 29.04.2015

       gez.

   Axel Buch

Bürgermeister