Ersatzbestimmung für das ausgeschiedene Ratsmitglied des Rates der Gemeinde Hürtgenwald Herrn Dirk Jansen

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Bekanntmachung

der Ersatzbestimmung für das ausgeschiedene Mitglied des Rates der Gemeinde Hürtgenwald Herrn Dirk Jansen

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 23.01. – 29.01.2021 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 21.01.2021

Der Bürgermeister

 

       gez.

 

Andreas Claßen

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 21.01.2021 aufgeführten Bekanntmachungstextes

GEMEINDE HÜRTGENALD 
Der Wahlleiter

Bekanntmachung

der Ersatzbestimmung für das ausgeschiedene Mitglied des Rates der Gemeinde Hürtgenwald Herrn Dirk Jansen

Herr Dirk Jansen, Gartenstraße 20, 52393 Hürtgenwald, hat mit Wirkung ab 01.01.2021 auf seinen Sitz im Rat der Gemeinde Hürtgenwald verzichtet.

Gemäß § 45 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KWahlG) wird der Sitz nach der Reserveliste derjenigen Partei oder Wählergruppe neu besetzt, für die der Ausgeschiedene bei der Wahl aufgetreten ist. Gemäß § 45 KWahlG habe ich als Nachfolger für Herrn Dirk Jansen die in der Reserveliste der Wählergruppe Freie für Hürtgenwald e.V. vom 11.05.2020 für die Wahl der Vertretung der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2020

unter lfd. Nummer 8 aufgeführte Bewerberin

                                                           Julia Junges
                                                           Frenkstraße 88
                                                           geb. 02.09.1990
                                                           52393 Hürtgenwald

festgestellt. Frau Junges hat mit Erklärung vom 15.01.2021 den Sitz im Rat der Gemeinde Hürtgenwald angenommen. Die Erklärung ist am 19.01.2021 bei mir eingegangen.

Ich stelle fest, dass Frau Julia Junges mit Wirkung zum 19.01.2021 zum Mitglied des Rates der Gemeinde Hürtgenwald gewählt ist.

Gegen diese Entscheidung können gemäß § 39 Abs. 1 KWahlG

a)    jeder Wahlberechtigte des Wahlgebiets

b)    die für das Wahlgebiet zuständige Leitung der Parteien, die an der Wahl der Vertretung der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2020 teilgenommen haben sowie

c)    die Aufsichtsbehörde

binnen eines Monats nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist beim Wahlleiter der Gemeinde Hürtgenwald, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären.

 

Hürtgenwald, den 20.01.2021
Der Bürgermeister als Wahlleiter

i.V.

 

          gez.

 

 Frank Heidbüchel