Hinweisbekantmachung zur 26. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 05.07.2012, 18:00 Uhr

H/Allg./Bekanntmachungen/Rat05.07.12

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

26. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 05.07.2012, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 26.06.2012 bis 05.07.2012 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 21.06.2012

Der Bürgermeister

Axel Buch

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 21.06.2012 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

 

Bekanntmachung

der Gemeinde Hürtgenwald

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 26. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 05.07.2012, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.

 

 Hürtgenwald, den 21.06.2012

         Buch

   Bürgermeister

  

Tagesordnung

 

A       Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

 

2.

Bestellung einer Schriftführerin und einer Vertreterin für den Rat der Gemeinde Hürtgenwald gemäß § 52 Gemeindeordnung

 

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 14. Sitzung am 21.06.2012

3.1

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Hürtgenwald

 

4.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Gemeinde Hürtgenwald

 

5.

Antrag auf Aufstellung einer Kunst-Skulptur als Grabstein auf dem Friedhof in Gey
-neuer Teil-
hier: Ausnahmegenehmigung von den Festsetzungen der Friedhofssatzung

 

6.

Antrag auf Unterschutzstellung nach
a) Denkmalschutzgesetz NRW
b) Bundesnaturschutzgesetz
hier: Antrag von Herrn Ortsvorsteher Rößeler vom 06.05.2012

 

7.

Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C4 "Feldstraße", Gey
hier: Thea-Paulus-Straße

 

8.

Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

 

9.

Investitionen in gemeindliche Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren;
hier: Beschluss über die Baumaßnahme am Kindergarten "Villa Wackelzahn" in
Brandenberg

 

10.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 4 "Pützgasse II" zur Verlegung eines Teilbereiches der Gemeindestraße "Pützgasse" im Ortsteil Hürtgen;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 sowie Beschluss über die Offenlage gem. § 3
Abs. 2 BauGB

 

11.

Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH"

 

12.

Einbringung des Entwurfes der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

 

13.

Studentenförderung

 

14.

Erlass einer Satzung zur Erhebung einer Naturförderabgabe

 

15.

Mitteilungen

 

 

 

15.1

Erarbeitung Friedhofsbedarfsplan

 

 

 

15.2

Familienzentrum Hürtgenwald am Kindergarten Gey;
hier: Erfolgreiche Re-Zertifizierung im Kindergartenjahr 2011/2012

 

 

15.3

Mündliche Mitteilungen

 

16.

Fragen

 

B       Nichtöffentliche Sitzung

 

17.

Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Bergstein

 

18.

Mitteilungen

 

19.

Fragen