Satzung über die Aufhebung der Gestaltungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald im Ortsteil Bergstein vom 07.05.2007

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Satzung der Gemeinde Hürtgenwald vom 12.02.2021

über die Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen an die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedungen im Ortsteil Bergstein vom 07.05.2007 (Gestaltungssatzung)

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 20.02. – 26.02.2021 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 12.02.2021

Der Bürgermeister

 

          gez.

 

 Andreas Claßen

 

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 12.02.2021 aufgeführten Bekanntmachungstextes

Satzung der Gemeinde Hürtgenwald vom 12.02.2021

 

über die Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen an die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedungen im Ortsteil Bergstein vom 07.05.2007 (Gestaltungssatzung)

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Hürtgenwald hat in seiner Sitzung am 28.01.2021 aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) und des § 89 Abs. 1 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Landesbauordnung 2018 (BauO NRW 2018) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21.07.2018 (GV. NRW. 2018 S. 421) -jeweils in der zurzeit gültigen Fassung- folgende Satzung beschlossen:

                          

 

§ 1 Gegenstand

 

Die Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen an die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedungen im Ortsteil Bergstein vom 07.05.2007 –Gestaltungssatzung- wird aufgehoben.

 

 

 

§ 2 Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt mit dem Tage der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gestaltungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald vom 07.05.2007 außer Kraft.

 

 

Bekanntmachungsanordnung:

 

Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Hinweis:

 

Gemäß § 7 Abs. 6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen kann die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,

 

a)    eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeige-

verfahren wurde nicht durchgeführt,

 

b)    die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

 

c)    der Bürgermeister hat den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vorher beanstandet oder

 

d)    der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt

und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

 

 

Hürtgenwald, den 12.02.2021

Der Bürgermeister

 

        gez.

 Andreas Claßen