Wahlbekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald zu den Kommunalwahlen am 13.09.2020

Bekanntmachung

Die Gemeinde Hürtgenwald weist auf folgende Bekanntmachung hin:

Wahlbekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald

zu den Kommunalwahlen am 13.09.2020

Der vollständige Bekanntmachungstext hängt in der Zeit vom 04.09.2020 – 13.09.2020 einschließlich im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Hürtgenwald am Rathaus, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald-Kleinhau, aus.

Zudem ist auch der aushängende Bekanntmachungstext im Anschluss an diese Hinweisbekanntmachung vollständig nachrichtlich einsehbar.


Hürtgenwald, den 03.09.2020

Der Bürgermeister

 

        gez.

 

    Axel Buch

  

Nachrichtliche Wiedergabe des in der Hinweisbekanntmachung vom 03.09.2020 aufgeführten Bekanntmachungstextes

 

Wahlbekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald

zu den Kommunalwahlen am 13.09.2020

 

Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. Die Wahlen dauern von 8.00 bis 18.00 Uhr.

 

 

In der Gemeinde Hürtgenwald

 

werden hiernach

 

die Wahl des Landrates des Kreises Düren,

die Wahl Vertretung des Kreises (Kreistag) Düren,

die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Hürtgenwald sowie

die Wahl Vertretung der Gemeinde (Gemeinderat) Hürtgenwald

 

gemeinsam durchgeführt.

 

Die Gemeinde Hürtgenwald ist in 14 Wahlbezirke eingeteilt. Diese unterteilen sich in 16 Stimmbezirke. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 10.08.2020 bis 23.08.2020 übersandt wurden, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die wahlberechtigte Person zu wählen hat.

 

Die Briefwahlvorstände treten zur Prüfung der Gültigkeit der Stimmabgabe um 15.30 Uhr im Rathaus der Gemeinde Hürtgenwald, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, zusammen. Die Ermittlung der Briefwahlergebnisse erfolgt in den jeweiligen Stimmbezirken.

 

Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler/innen haben die Wahlbenachrichtigung und einen gültigen Identitätsausweis zur Wahl mitzubringen, um sich auf Verlangen über seine Person ausweisen zu können.

 

Nach Feststellung der Wahlberechtigung wird die Wahlbenachrichtigung zurückgegeben und ist von der Wählerin oder dem Wähler für eine etwa notwendig werdende Stichwahl aufzubewahren und erneut mitzubringen.

 

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die im Wahllokal bereitgehalten werden. Die Wähler/innen erhalten bei Betreten des Wahlraumes jeweils einen amtlichen Stimmzettel für die Wahlen ausgehändigt, zu denen sie wahlberechtigt sind. Die Stimmzettel müssen vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahllokals gekennzeichnet und so zusammengefaltet werden, das nicht erkannt werden kann, wie er gewählt hat. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

 

Jede/r Wähler/in hat für die Wahl des Landrats und die Kreistagswahl sowie für die Wahl des Bürgermeisters und die Gemeinderatswahl jeweils eine Stimme, die abgegeben wird, indem durch Ankreuzen oder auf andere Weise eindeutig kenntlich gemacht wird, welchem Bewerber die Stimme gelten soll.

 

Auf dem jeweiligen Stimmzettel kann nur ein/e Bewerber/in

 

  1. für das Amt des Landrats,

  2. für den Kreistag,

  3. für das Amt des Bürgermeisters,

  4. für den Gemeinderat

 

gekennzeichnet werden.

 

Die Stimmzettel unterscheiden sich wie folgt:

 

für die Landratswahl

hellblauer Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck

für die Kreistagswahl

hellroter Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck

für die Bürgermeisterwahl

hellgelber Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck

für die Gemeinderatswahl

hellgrüner Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck

 

Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im Stimmbezirk sowie die Prüfung der Gültigkeit der Stimmabgabe bei der Briefwahl sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

Wähler/innen, die einen Wahlschein haben, können an den Wahlen im Wahlbezirk, für den der Wahlschein ausgestellt ist,

 

  1. durch Stimmabgabe in einem beliebigen Stimmbezirk dieses Wahlbezirks oder

 

  1. durch Briefwahl

 

 

teilnehmen.

 

 

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde die folgenden Briefwahlunterlagen beschaffen:

 

  • einen amtlichen Wahlschein

  • einen amtlichen Stimmzettel für die Landratswahl

  • einen amtlichen Stimmzettel für die Kreistagswahl

  • einen amtlichen Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl

  • einen amtlichen Stimmzettel für die Gemeinderatswahl

  • einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag sowie

  • einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag, auf dem die Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, aufgedruckt ist.

 

Der rote Wahlbrief mit den Stimmzetteln in dem richtig verschlossenen Stimmzettelumschlag und dem unterschriebenen Wahlschein ist so rechtzeitig an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle zu übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 16.00 Uhr eingeht. Später eingehende Wahlbriefe können nicht berücksichtigt werden. Der Wahlbrief kann auch direkt im Rathaus der Gemeinde Hürtgenwald, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald abgegeben werden.

 

Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis der Wahl herbeiführt

oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 

 

Hürtgenwald, 02.09.2020

 

Der Bürgermeister

   als Wahlleiter

 

         gez.

 

     Axel Buch