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Es wird darauf hingewiesen, dass die im gemeindlichen Internetangebot aufgeführten E-mail-Anschriften keinen Zugang nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetz vom 23.01.2003 in der aktuellen Fassung darstellen.

Die Bereitstellung des elektronischen Zugangs konnte wegen des Fehlens  einer qualifizierten elektronischen Signatur nicht eingerichtet werden.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Angabe eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggfs. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Gemeinde Hürtgenwald hat auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Es wird ausdrücklich betont, dass die Gemeinde Hürtgenwald keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Gemeinde Hürtgenwald vorsorglich und ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und macht sich ihre Inhalte nicht zu eigen. Die Gemeinde hat bei der erstmaligen Verknüpfung zu fremden Seiten deren Inhalt weitgehend daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist jedoch weder in der Lage, noch dazu verpflichtet, fremde Inhalte ständig auf mögliche Änderungen zu überprüfen. Deshalb bittet die Gemeinde Hürtgenwald alle Besucher um Hinweis auf verlinkte Angebote, die anstößig oder rechtswidrigen Inhalts sein könnten. Sie wird diese sofort von der Homepage und Linkliste entfernen oder deutlich auf den Rechtskonflikt hinweisen.

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Die Gemeinde Hürtgenwald stellt wirksame Verfahren gegen Verlust, Missbrauch sowie unberechtigte und unbefugte Zugriffe, Offenlegung, Veränderung und Löschung bereit. Datenintegrität Ihre personenbezogenen Daten werden nur für Abläufe / Zwecke, für die diese erhoben wurden, verwandt. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen; insbesondere des Datenschutzgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen werden eingehalten.